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   BSG, 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B   

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BSG, 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B (https://dejure.org/2018,2133)
BSG, Entscheidung vom 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B (https://dejure.org/2018,2133)
BSG, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - B 5 R 336/17 B (https://dejure.org/2018,2133)
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  • LSG Bayern, 27.04.2010 - L 6 R 21/08

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufunfähigkeit - Berufskraftfahrer

    Auszug aus BSG, 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B
    Hiergegen hat sich der Kläger mit der am 28. November 2007 beim Sozialgericht Magdeburg erhobenen Klage gewandt (Az.: S 6 R 21/08).

    Mit Beschluss des Sozialgerichts vom 27. April 2009 sind die Verfahren S 6 R 21/08 und S 6 R 191/09 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden worden.

    Das Verfahren S 6 R 21/08 hat geführt.

  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

    Auszug aus BSG, 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B
    Denn der Kläger, dessen Restleistungsvermögen für mittelschwere körperliche Tätigkeiten ausreicht, ist in der Lage, Verrichtungen wie z.B. Zureichen, Abnehmen, leichte Reinigungsarbeiten ohne Zwangshaltungen, Kleben, Sortieren, Verpacken und Zusammensetzen von Teilen, zu erledigen (vgl. die Aufzählungen in dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 -, SozR 3-2600 § 44 SGB VI Nr. 8 = BSGE 80, 24, 33f; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R - juris).
  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer

    Auszug aus BSG, 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B
    Denn der Kläger, dessen Restleistungsvermögen für mittelschwere körperliche Tätigkeiten ausreicht, ist in der Lage, Verrichtungen wie z.B. Zureichen, Abnehmen, leichte Reinigungsarbeiten ohne Zwangshaltungen, Kleben, Sortieren, Verpacken und Zusammensetzen von Teilen, zu erledigen (vgl. die Aufzählungen in dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 -, SozR 3-2600 § 44 SGB VI Nr. 8 = BSGE 80, 24, 33f; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - B 13 R 78/09 R - juris).
  • BVerfG, 02.06.2005 - 2 BvR 625/01

    Rechtliches Gehör; gesetzlicher Richter (gesetzliche Zuständigkeitsordnung;

    Auszug aus BSG, 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B
    Der Kläger hat zwar einen Ablehnungsgrund - hier im Ergebnis den Vorwurf der Rechtsbeugung - genannt, jedoch eine völlig ungeeignete Begründung zur Rechtfertigung dieses Ablehnungsgesuches gegeben (vgl. Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 2. Juni 2005 - 2 BvR 625/01 - NJW 2005, 3410, 3412).
  • BVerfG, 11.03.2013 - 1 BvR 2853/11

    Grenzen der Teilnahme des abgelehnten Richters an Entscheidung über

    Auszug aus BSG, 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B
    Unqualifizierte Angriffe gegen Richter wegen angeblich rechtsstaatswidriger Rechtsfindung sind ebenso unzulässig wie die pauschale Ablehnung aller Mitglieder eines Spruchkörpers ohne Vortrag konkreter Gründe gegen die einzelnen Richter (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11. März 2013 - 1 BvR 2853/11, juris Rdnr. 28).
  • BGH, 01.02.1961 - IV ZB 400/60

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen

    Auszug aus BSG, 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B
    Darin läge auch kein Ablehnungsgrund im Sinne des § 118 SGG i.V.m. § 406 Zivilprozessordnung (ZPO) (vgl. Bundesgerichtshof (BGH), Beschluss vom 1. Februar 1961 - IV ZB 400/60 - juris).
  • BSG, 16.05.1995 - 9 BV 175/94
    Auszug aus BSG, 11.01.2018 - B 5 R 336/17 B
    So kann das Gericht grundsätzlich auch den bereits von der Verwaltungsbehörde gehörten Sachverständigen zum gerichtlichen Sachverständigen ernennen (vgl. Bundessozialgerichts (BSG), Beschluss vom 16. Mai 1995 - 9 BV 175/94 - juris).
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